von Erich Krichbaum
In Finnland mit seinen gut fünf Millionen Einwohnern erwartet man in diesem Jahr 30.000 Asylanträge, erheblich mehr als in den Jahren zuvor. Die Ausgaben für Migranten sollen um etwa 114 Million Euro steigen. Premierminister Juha Sipilä ging mit guten Beispiel voran und kündigte an, Flüchtlinge in seinem eigenen Haus unterbringen zu wollen.
Die Regierung plant Steuererhöhungen, um die Kosten für die wachsende Zahl von Flüchtlingen finanzieren zu können. Die Steuer auf Kapitalgewinne soll um einen Prozentpunkt erhöht werden, sagte dazu Finanzminister Alexander Stubb während einer Pressekonferenz. Wer mehr als 72.300 Euro im Jahr verdiene, soll außerdem für zwei Jahre einen Solidaritätszuschlag zahlen. Bislang mussten das nur Gutverdiener ab einem Einkommen von 90.000 Euro.
Finnland droht bereits das vierte Rezessionsjahr in Folge. Grund dafür ist die schwache Nachfrage aus Europa und Russland. Insbesondere die wirtschaftlichen Folgen der gegen Russland verhängten Sanktionen sind für Finnland ausgesprochen schädlich. Außerdem leidet das Land noch immer unter dem Niedergang des einst weltgrößten Handy-Herstellers Nokia.
Um die Konjunktur wieder in Gang zu bringen, will die Regierung die Zahl der Feiertage reduzieren, um die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Der Staatshaushalt für 2016 soll 54,1 Milliarden Euro umfassen, wobei die Ausgaben rund fünf Milliarden Euro über den Einnahmen liegen werden.